Unser Parteiprogramm sowie Ziele und Visionen
Politische Aufgaben/Ziele:
Deutschland:
Aufgrund der aktuellen Lage in Deutschland fordern wir die strikte Einhaltung des Asylrechts nach dem Grundgesetz in Deutschland und deren Verschärfung, um hier weiteren massenhaften Missbrauch zu verhindern.Des weiteren fordern wir die strikte Einhaltung des europäischen Asylrechts, und des Dubliner und Schengener Abkommens.
Flüchtlinge ohne bzw. ohne gültige Papiere sollen umgehend in ihre Heimatländer abgeschoben werden, Das Gleiche soll für Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten gelten.
Jeder Antrag auf Asyl soll gründlichst geprüft werden, auch die Person, welche den Antrag stellt, dahier die Möglichkeit bestehen kann, das Terroristen und Kriminelle als Flüchtlinge getarnt, nach Europa und Deutschland gelangen können.
Flüchtlinge, die über sicheren Drittstaaten nach Deutschland gekommen sind, sollten umgehend in das Land gebracht werden, wo sie Die EU betreten haben, um sie da offiziell als Flüchtling zu registrieren und damit Ddeutsches und EU-Asylrecht eingehalten wird.
Die strikte Einhaltung ist wichtig, da das deutsche und europäische Asylrecht besagt, das Flüchtlinge einen Asylantrag stellen müssen in dem Land der Eu, welches sie zuerst betreten haben.
Hier sollte Deutschland die EU-Länder, welche an der EU-Aussengrenze liegen, finanziell, materiell und bei Bedarf personell unterstützen.
Es müssen Anreize abgeschafft werden, die Flüchtlinge gezielt nach Deutschland lockt.
Des weiteren fordern wir, die EU-Aussengrenzen zu sichern und an diesen Aussengrenzen sogenannte HotSpots zu errichten, wo Flüchtlinge sich registrieren lassen müssen, um dann in entsprechende Länder der EU untergebracht zu werden.
Demokratie und Meinungsfreiheit:
Dieses lange erkämpfte Recht darf nicht berührt werden. Das heisst, das die Demokratie und die Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt werden darf.
Es kann nicht sein, das in einer besonderen Situation (hier Flüchtlingskrise), fast alle kritischen Stimmen in eine Ecke gedrängt werden, wo sie nicht hin gehören. In einer Demokratie hat jeder das Recht der freien Meinungsäusserung, welche sogar im Grundgesetz verankert ist. Von daher sollte die Politik und entsprechende Politiker dieses Recht nicht einschränken und sich nicht über das Grundgesetz stellen. Dies gefährdet definitiv die Demokratie. Auch das unter Druck setzen von Bundestagsabgeordneten und Parteien gefährdet stark die Demokratie und erweckt den Eindruck erster Anzeichen einer Diktatur. Auch dürfen Politiker nicht bestimmte Personengruppen beleidigen oder gar die neuen Bundesländer als Dunkeldeutschland bezeichnen.
Auch für deutsche Politiker ist das deutsche und das EU-Recht bindend!
Steuerreform
Vereinfachung des Steuergesetzes Nähere Infos folgen
Rechtsreform:
Anpassung des StGB und deren Pragraphen an die aktuelle Zeit. Anpassung weiterer Gesetze an die aktuelle Zeit. Weitere Infos folgen
Arbeitsmarktreform:
Herabsetzung der Arbeitslosigkeit durch gezielte Fördermassnahmen jedes einzelnen Arbeitslosen.
Schaffung von Arbeitsplätzen.
Weitere Infos folgen.
Hartz4:
Umwandlung von Hartz4 in Sozialgeld, welches unter bestimmten Vorraussetzungen gezahlt wird. Hier arbeite ich derzeit noch eine für alle gerechte Lösung aus.
Weitere Infos folgen.
Wohnen:
Schaffung von bezahlbaren Wohnraum, Bremsung der Mietsteigerungen, damit wohnen wieder für alle bezahlbar wird.
Energie:
Da Strom nicht zum Luxusgut werden darf, ist auch hier eine Reform nötig, die die Strompreise stabil hält bzw. sogar, das Strom wieder preiswerter wird. Weiterer Ausbau der Stromerzeugung aus ökologischen Quellen, damit Natur und Umwelt geschont werden . Weitere Infos folgen.
Rentenreform:
Hier muss jeder eine leistungsgerechte Rente bekommen. Es kann nicht sein, das Personen, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, als Renter ein Leben in Armut fristen müssen.
Gesundheitsreform:
Da hier die Kosten immer weiter explodieren, müssen hier die Ursachen für die Kostenexplosionen gesucht werden und sozialverträgliche Lösungen gefunden werden, damit Gesundheit hier nicht zum Luxusgut wird und bezahlbar bleibt. Des weiteren müssen Krankenkassen hier mehr in die Pflicht genommen werden, um für die ärmere Bevölkerung Leistungen zu bezahlen (z.B. Brillen etc.) was derzeit leider nicht der Fall ist.
Weitere Infos folgen.
Kinder und Jugend
Da Kinder und Jugendliche immer mehr verarmen, muss hier eine Lösung gefunden werden, um diesem vorzubeugen. Des weiteren muss gegen die Kinder- und Jugendkriminalität bekämpft werden, deren Ursachen gefunden werden und Vorbeugemaßnahmen geschaffen werden, die die Kinder- und Jugendkriminalität einschränken bzw. gar zu verhindern.
Betreuungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche:
Hier wollen wir für jedes Kind bzw. Jugendlichen ausreichend Betreuungsmöglichkeiten schaffen. So sollen genug Kindergrippen- und Kindergartenplätze geschaffen werden sowie in den Schulen der sogenannte Schulhort wieder eingeführt werden, so das hier eine ausreichend lange Betreuung gewährleistet ist, solange die Eltern arbeiten sind.
Auch eine sinnvolle Alternative sind sogenannte Arbeitsgemeinschaften bzw. Interessengemeinschaften in den Schulen, wo Kinder und JUgendliche entsprechend ihren Interessen gefördert werden können.
Unsere Kinder sind unser wichtigstes Gut und unsere Zukunft.
Weitere Infos folgen.
Infrastruktur Verkehr
Erneuerung und Ausbau der maroden Strassen und Autobahnen. Deutschland war mal bekannt für sein gut ausgebautes Strassen- und Autobahnnetz. Da hier aber seit Jahren die Wartung und Pflege der Strassen und Autobahnen starl vernachlässigt wurde, ist das deutsche Strassennetz sehr marode und zum Teil sehr gefährlich. Hier muss umfassend saniert werden, damit Deutschland wieder seinem Ruf gerecht wird.
Auch der Ausbau und die Modernisierung des Schienennetzes ist ein sehr wichtiger Punkt, da auch hier sehr viel vernachlässigt wurde. Des weiteren ist es eine Überlegung wert, die DB wieder in Staatsbesitz zu überführen.
Weitere Infos folgen.
Landwirtschaft
Hier muss weggegangen werden von der Massentierhaltung und Einsatz von Antibiotika. Aufgrund dessen Minderung bis Wegfall der Förderung von Massentierhaltungen. Dafür Förderung und Unterstützung von kleinen bis mittleren landwirtschaftlichen Betirieben. Dies hat den Vorteil, das gesunde Produkte hergestellt werden, die zwar etwas teurer sind, aber dafür qualitativ hochwertiger und gesünder. Dies kommt auch dem Tierschutz zugute und es muss nicht massenhaft Antibiotika eingesetzt werden. Bei entsprechend hoher Anzahl von kleineren bis mittleren landwirtschaftlichen Betrieben, wie sie es früher ja gab, bleibt hier die Preiserhöung in Grenzen. Auch bin ich für ein generelles Verbot von genmanipulierten Tieren und Pflanzen, erstens ist es wider der Natur und zweitens sind die Folgen für Tier und Mensch nicht absehbar.
Bildungspolitik
Sanierung von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen sowie Schaffung neuer Lehrerstellen, um hier umfassend jede Schule mit ausreichend Lehrkräften zu besetzen.
Weitere Infos folgen.
Europa und EU:
Hier stehe ich dafür, das Deutschland aus der EU austritt und die DM wieder einführt. Die EU ist ein sehr instabiles Konstrukt, welches derzeit so aufgebaut ist, das einige wenige finanzstarke Länder viele finanzschwache Länder unterstützen müssen. Da viele Länder die hohen Anforderungen nicht lange durchhalten können, ist es hier nur eine Frage der Zeit, wann dieses instabile Konstrukt EU in sich zusammen fällt. Hier ist es sinnvoller, das alle in der EU vertetenen Länder wieder ihre eigene Währung einführen und somit auch ihre Identität und ihren Stolz wieder bekommen. Dies muss natürlich Stück für Stückgeschehen. Was viele Jahrhunderte gut lief, das jedes Land seine eigene Identität und Währung hatte und auch so länderübergreifend Geschäfte führte etc., das kann man nicht innerhalb weniger Jahre mit einem Experiment kaputt machen.
Der Grundgedanke der Eu an sich ist aber nicht schlecht, muss aber nur überarbeitet werden. EU ja, aber jedes Land behält seine eigene Währung und somit seine Identität. Der Euro könnte als indirekte Zweitwährung bestehen bleiben, so in etwa, wie es vor der europaweiten Einführung des Euro als einziges Zahlungsmittels war.
Hier hat man den Fehler begangen, das man versucht hat, viele verschiedene Staaten mit dementsprechend vielen Nationalitäten und deren Nationalstolz und Traditionen und eigenen Währungen in ein einheitliches Korsett zu zwingen. Und das das schief geht, ist eigentlich nur eine Frage der Zeit.
Weitere Infos folgen.
Eine genauere Ausarbeitung finden Sie in Kürze auf unser eigenen Webseite, welche wir gerade erstellen. Hier alles aufzuzählen, würde den Rahmen sprengen. Fakt ist: IN Deutschland läuft einiges schief und in Deutschland muss viel reformiert und verbessert werden.
PACKEN WIR ES AN. JETZT!