Unser Notfallplan
Wir haben einen Notfallplan entwickelt, welchen man in kurzer Zeit umsetzen kann ohne viel Bla Bla und politisches Kompetenzgerangel etc…
Wie sieht dieser Notfallplan aus?
Wir haben diesen unterteilt in innerdeutsche Umsetzung und europäische Umsetzung.
innerdeutscher Notfallplan:
- Verschärfung und Änderung des Asylgesetzes, um Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge zu verringern, rückwirkend zum 01.01.2015
- Absicherung der deutschen Grenze, Installation eines Grenzzaunes zur Verhinderung von illegalen Grenzübertritten und zur Bündelung des Flüchtlingsstromes über geeignete Grenzkontrollpunkte
- Verschärfung der Grenzkontrollen
- Asylsuchende, welche illegal nach Deutschland eingereist sind, sind nach deutschem und europäischen Recht zu verurteilen und umgehend abzuschieben
- Asylsuchende sind an der Grenze in den sogenannten Transitzonen bzw. Erstaufnahmelager unterzubringen und zu überprüfen
- Asylsuchende innerhalb Deutschlands ohne gültige Papiere und Registrierungen sind in Transitzonen/Erstaufnahmelager zu verbringen
- Asylsuchende, welche ohne gültige Papiere Asyl beantragen, sind verschärft zu überprüfen, bei gefälschten Papieren ist der Asylantrag sofort abzulehnen
- Asylsuchende, welche in Deutschland an sich, in Flüchtlingslagern, Transitzonen bzw. Erstaufnahmelagern Straftaten begangen haben, sind umgehend zu verurteilen und abzuschieben
- Asylsuchende, welche kein Anrecht auf Asyl in Deutschland haben, sind umgehend in Abschiebehaft zu nehmen und schnellstmöglich abzuschieben
- Asylsuchende, welche sich noch in Erstaufnahmelagern befinden bzw. in Überprüfung, dürfen die Stadt, den Ort, bzw. die Gemeinde nicht verlassen
- Asylsuchende bzw. anerkannte Flüchtlinge dürfen in den ersten 6 Monaten keine Bargeldleistungen, sondern nur Sachleistungen erhalten
- An der deutschen Grenze sind mehrere große Aufnahmelager zu errichten, wo Asylsuchende bis zum endgültigen Abschluss der Überprüfung des Asylantrages untergebracht werden, getrennt nach Religionen und Geschlechtern, um Gewalt und Übergriffe zu vermeiden. Komplette Familien sollten in einem seperaten Bereich untergebracht werden. Minderjährige, welche ohne Eltern geflüchtet sind, sollten in Deutschland in speziellen Kinderheimen untergebracht werden, bis deren Asylantrag bearbeitet ist.
- Asylsuchenden sollte in den Lagern und Transitzonen sinnvolle Arbeiten zugewiesen werden, damit diese beschäftigt sind. Dies hat den Zweck, Gewalt zu vermeiden.
europäischer Notfallplan:
- Sicherung der EU-Aussengrenzen mit Grenzschutzanlagen und wo dies nicht möglich ist, verschärfte Kontrollen
- Einrichtung von Flüchtlinglagern bzw. sogenannten HotSpots, wo Asylsuchende sich registrieren lassen müssen und wo diese überprüft werden müssen, ob sie überhaupt ein Anrecht auf Asyl in Europa haben.
- Asylsuchende, welche in Europa ohne Papiere bzw. ohne güktige Papiere bzw. mit gefälschten Papieren unterwegs sind, sind umgehend in die Flüchtlingslager zur Erstaufnahme/Registrierung bzw. Überprüfung zu verbringen
- Asylsuchende mit gefälschten Papieren sind umgehend abzuschieben, da hier eine Verschleierung ihrer Person vorliegt und somit Straftaten vermutet werden können. Gefälschte Papiere sind auch als Straftat zu sehen
- Asylsuchende, bei welchen der Asylantrag abgelehnt wurde, sind umgehend in Abschiebehaft zu nehmen und so schnell wie möglich abzuschieben.
- Asylsuchende, welche Straftaten begehen, sind umgehend abzuschieben.
Für die Umsetzung des europäischen Notfallplanes sollte ein Finanztopf eingerichtet werden, in welchen jedes EU-Land einzahlt, damit finanzschwächere EU-Staaten hier den EU-Notfallplan umsetzen kann.
Des weiteren sollte nicht vergessen werden, das es immer noch ein UN-Flüchtlingswerk gibt,welches mehrere große Flüchtlingslager in den Krisenregionen dieser Welt unterhält. Wenn man hier endlich die versprochenen Gelder zahlt, dann kann man die Flüchtlingswelle nach Europa um einiges verringern. Von daher hier die Forderung, endlich das UN-Flüchtlingswerk mit Geldmitteln und Sachspenden zu unterstützen, das dieses endlich wieder ordentliche Arbeit leisten kann und die Flüchtlinge menschenwürder unterbringen und versorgen kann. Denn ein Grund für die große Flüchtlingswelle sind auch die VErhältnisse in diesen Flüchtlingslagern aufgrund der mangelnden Finanzierung.