Aufgrund der aktuellen Lage, der Flüchtlingsschwemme und dem Verhalten und den Aussagen der Politiker und vieler prominenter Personen hier mal einige nüchterne Fakten und Ansichten:
Arbeitslosigkeit:
Deutschland hat ca. 3 Millionen Arbeitslose! Brauchen wir noch fast eine Million Arbeitslose mehr?
Wenn man, wie die Politiker vor haben, fast eine Million Flüchtlinge, welche erwartet werden, auf dem 1. Arbeitsmarkt einsetzen will, frage ich , wie das gehen soll!
Fakt ist, das die wenigsten Flüchtlinge die deutsche Sprache beherrschen, diese also erst mal Deutsch lernen müssen. Da dies nicht von heut auf morgen und auch nicht in wenigen Monaten machbar ist, sind die Flüchtlinge erst einmal nicht für den ersten Arbeitsmarkt geeignet. Das heisst, das hier Kosten entstehen, die auch entstehen, wenn diese Flüchtlinge als Hartz4-Empfänger behandelt werden, obwohl diese noch nicht einen Cent in die KAssen von Deutschland eingezahlt haben! Des weiteren wird sich hier die Lage noch verschärfen auf dem Arbeitsmarkt, was sicherlich auch innenpolitische Folgen haben kann.
Fachkräftemangel?
Die Politiker sprechen immer von Fachkräftemangel und das wir deshalb Flüchtlinge brauchen, um diesen Mangel zu decken. Aber ist der Fachkräftemangel nicht hausgemacht? Deutschland hat ca. 2-3 Millionen Arbeitslose, welche umgeschult werden könnten zu Fachkräften, die benötigt werden auf dem Arbeitsmarkt. Warum tut man dies dann nicht? Warum legt man keine Programme auf, welche den Fachkräftemangel beseitigen könnte? Leider wird auch hier nur diskutiert und lamentiert und gejammert, aber wirklich gemacht wird nichts! Nun, dank der Flüchtlingsschwemme fällt den Politikern dies wieder ein und man benutzt hier den Fachkräftemangel als Ausrede, anstatt erst einmal die einheimischen Arbeitslosen zu Fachkräften auszubilden. Potential ist unter den einheimischen Arbeitslosen genug da, welche aber durch die Arbeitsämter und Jobcenter ausgebremst werden mit den Worten, das kein Geld da ist. Ich selbst habe solche Situationen am eigenen Leib schon mehrmals erfahren müssen. Und warum einheimische Fachkräfte ins Ausland abwandern, ist bei der Politik der letzten Jahre nur gut zu verstehen. Es gibt ja auch keine Anreize, das mal zu ändern und Anreize zu schaffen, das eben die Fachkräfte in Deutschland bleiben.
Und ein weiterer Punkt ist der, das eben Fachkräfte, die als Flüchtlinge zu uns kommen und NICHT politisch verfolgt werden, in ihrem Heimatland fehlen, um dort beim Aufbau des Heimatlandes mit zu helfen.
Somit ist durch die Aufnahme vieler Flüchtlinge die aktuelle Flüchtlingspolitik Deutschlands mit daran schuld, das entsprechende Länder fachkräftemässig *ausbluten* und sich die Situationen in den entsprechenden Heimatländern nochmerh verschärfen.
Staatsverschuldung
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Wer bezahlt die Kosten für die Massen der Flüchtlinge?
Sicherlich der Steuerzahler, der wie immer für alles herhalten muss, was die Politiker nicht in den Griff bekommen bzw. übervoreilig beschliessen und die Bürger, die sie gewählt haben, aussen vor lassen.
Als erstes entstehen hier Kosten für Unterkunft und Verpflegung, Arztkosten, Kosten für Deutschlehrgänge u.s.w. . Werden die Massen an Flüchtlingen wie geplant, in den 1. Arbeitsmarkt integriert, entstehen hier weitere Kosten wie Krankenversicherung, Rentenversicherung, Arbveitslosenversicherung etc… . Hier entsteht also eine Kostenwelle, die so noch gar nicht abzusehen ist und die Deutschland aufgrund der hohen Staatsverschuldung eigentlich gar nicht tragen kann.
Lebensmittel, Wohnungen
Wer soll die Masse an Flüchtlingen ernähren? Hat Deutschland überhaupt so viele Lebensmittel, das wir fast eine Million Menschen mehr ernähren könnten? Es könnte hier eine Lebensmittelknappheit entstehen, die als Folge auch die Erhöhung der Lebensmittelpreise haben könnte!
Desweiteren sollen ja die Flüchtlinge nach Aufnahme in Wohnungen untergebracht werden. Bei einem normalen *Flüchtlingszuwachs* ist dies sicherlich eher weniger ein Problem. Aber die Masse an Flüchtlingen benötigt eine Vielzahl an Wohnungen, die den ohnehin schon knappen Wohnungsmarkt, was bezahlbare Wohnungen angeht, noch arg verschärfen wird. Und die Aussagen der Politiker, hier schnell Wohnungen zu bauen, die bezahlbar sind, sind nicht vertrauenswürdig, denn was jahrelang nicht gemacht wurde, wird auch in dieser Ausnahmesituation nicht geschehen.
Asylrecht:
Im Asylrecht stehen folgende Passagen:
Nicht jeder Flüchtling erhät in Deutschland Asyl.
Wer kann in Deutschland Asyl beantragen?
Laut Grundgesetz können das alle Personen, die politisch verfolgt werden.
Wer gilt als politisch verfolgt?
Als politisch verfolgt gilt, wer gezielten und intensiven ausgrenzenden Rechtsverletzungen ausgesetzt war und aus diesem Grund gezwungen war sein Heimatland zu verlassen und im Ausland Schutz zu suchen. Die Verfolgung muss im direkten Zusammenhang mit der eigenen Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Überzeugung stehen. Allgemeine Notsituationen wie eine Hungersnot oder Umweltkatastrophen werden nicht als Asyl- oder Fluchtgrund anerkannt.
Wird Asyl beantragt, muss die Verfolgung vom Staat ausgehen oder ihm zuzurechnen sein. Bei der Flüchtlingsanerkennung kann die Verfolgung laut der Genfer Flüchtlingskonvention auch von nichtstaatlichen Akteuren ausgehen.
Gibt es Einschränkungen des Grundrechtes auf Asyl?
Wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder aus einem so genannten sicheren Drittstaat außerhalb der EU wie der Schweiz oder Norwegen einreist, kann sich in Deutschland nicht auf das Asylrecht berufen. Er muss in dem Land, in dem er eingereist ist einen Antrag auf Asyl stellen. Wenn zum Beispiel ein Flüchtender über das Mittelmeer ohne Einreiseerlaubnis nach Italien und anschließend weiter nach Deutschland gelangt ist, wird er nach Italien zurückgeschickt, um dort seinen Asylantrag zu stellen.
Laut Grundgesetz können das alle Personen, die politisch verfolgt werden: Hier stellt sich mir die Frage, wieviele von den fast 1 Millionen Flüchtlingen politisch verfolgt werden. Sicherlich nicht die fast eine Million Flüchtlinge!
Wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder aus einem so genannten sicheren Drittstaat außerhalb der EU wie der Schweiz oder Norwegen einreist, kann sich in Deutschland nicht auf das Asylrecht berufen. Er muss in dem Land, in dem er eingereist ist einen Antrag auf Asyl stellen. Wenn zum Beispiel ein Flüchtender über das Mittelmeer ohne Einreiseerlaubnis nach Italien und anschließend weiter nach Deutschland gelangt ist, wird er nach Italien zurückgeschickt, um dort seinen Asylantrag zu stellen. Da Deutschland inmitten der Europäischen Union liegt und es hier nur einen Weg (Flugzeug) gibt, nach Deutschland einzureisen, ohne ein anderes EU-Land zu kreuzen, frage ich mich, warum hier hunderttausendfach gegen geltendes deutsches Asylrecht verstossen wird? Die meisten Flüchtlinge kommen über Griechenland, Ungarn und andere Länder der EU nach Europa und müssten dementsprechend auch in den Einreiseländern ihren Asylantrag stellen! Von daher dürfte es in Deutschland eigentlich keine eine Million Flüchtlinge geben! Hier müssen nun endlich die Politiker hart durchgreifen und das deutsche Asylrecht durch setzen. Ansonsten wird hier hunderttausendfach deutsches Recht gebrochen und das kann und darf es ja wohl nicht sein. Machen sich hier unsere aktuellen Politiker nicht sogar strafbar? Denn hier wird dt. Recht gebrochen und auch noch Millionen,w enn nicht sogar Milliarden an deutschen Steiergeldern verpulvert!
Wer provitiert von der Flüchtlingswelle?
Zuallererst wohl die Schlepper, die den Flüchtlingen mit Deutschland ein Land versprechen, *wo Milch und Honig fliessen* . Die Schlepper, Schleuser und Schlepperbanden verdienen daran ohne Ende ohne Rücksicht auf das Leben der Flüchtlinge. Des weiteren müssen viele Flüchtlinge lange lange an die Schlepper die Schulden abzahlen, wohl auch In Euro, denn Flüchtlinge bekommen ja in den Ländern, wo sie Asyl beantragen, Gelder, wovon wohl ein Teil auch an die Schlepper geht. Unterstützt die aktuelle Flüchtlingspolitik somit auch die Schlepper? Ich vermute, ja, und es wird somit auch ein Anreiz geschaffen für die Schlepperbanden, noch mehr Flüchtlinge in die EU und nach Deutschland zu *schaufeln* um noch mehr Geld zu machen. Hier muss die Politik endlich einen Riegel vorschieben. um den Schleusern hier die Anreize zu nehmen und um vor allen hier Steuergelder zu schützen, die in den jeweiligen EU-Ländern und Deutschland dringender gebraucht werden.
Sorgen und Nöte der deutschen Bevölkerung:
Das sich viele Bundesbürger mit der derzeitigen Flüchtlingssituation nicht anfreunden können und entsprechend ihren Unmut äussern, ist nur zu verständnlich und es wird auch nichts bzw. wenig von den derzeitigen Politikern getan, um den Unmut zu beseitigen. Statt dessen werden Personen, die ihren Unmut äussern, als Rechte und Nazis beschimpft. Ist denn das noch Demokratie? In der Bundesrepublik Deutschland gibt es immer noch das Recht der freien Meinungsäusserung! Sicherlich gibt es auch einzelne wenige Personen bzw. Personengruppen, die über die Strenge schlagen, aber deswegen alle kritischen Personen über einen Kamm zu scheren, das geht gar nicht!
Viele Bundesbürger kämpfen ums nackte Überleben, haben finanzielle und existenzielle Probleme, arbeiten in mehreren Jobs, um einigermassen über die Runden zu kommen. Viele suchen jahrelang Jobs, finden aber keine, alles wird teurer, Miete, Strom und die generellen Lebenshaltungskosten, aber die Lohnkosten steigen nicht bzw. das ALG1 bzw. Hartz 4 wird nicht mehr. Da ist es doch nur all zu verständlich, das man dann mit Unmut reagiert, wenn man sieht, wie die Politiker hier mit den Flüchtlingsströmen umgeht. Hier sollten die Politiker umgehend mal ihre Politik ändern, um ihre deutschen Mitbürger und Wähler nicht zu verärgern!
Was mich hier persönlich natürlich noch sehr aufregt, sind Aussagen von Politikern und prominenten Persönlichkeiten aus dem TV, welche kritische Personen als rechts und Nazis bezeichnen, nur weil man mal seine Meinung kund tut. Klar, wenn man genug Geld verdient, egal ob von Steuergeldern oder Gagen etc., dann hat man gut reden. Wenn man aber am Existensminimum lebt, sieht die Sache etwas anders aus.
Aufgrund der Aussagen o.g. Personengruppen wird hier ein Großteil der Bevölkerung verhöhnt, die hier von ihrem demokratischen Recht der freien Meinungsäusserung Gebrauch macht.
Aussage von Politikern, die damalige Flüchtlingswelle kurz nach dem Krieg hat Deutschland geholfen, das Deutschland wieder aufgebaut wurde und man dies mit der aktuellen Flüchtlingswelle versucht, in Einklang zu bringen.
Liebe Politiker, das ist nun mittlerweile fast 70 Jahre her und Deutschland ist aufgebaut! Man kann doch hier nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Richtig ist, das die damaligen Flüchtlinge und viele viele Gastarbeiter Deutschland mit aufgebaut haben, das Deutschland das wurde, was es heute ist. Deswegen kann man die Flüchtlingswelle von heute nicht mit der von damals vergleichen. Kein Flüchtling von heute wird mithelfen können, Deutschland wieder aufzubauen! Deutschland steht wirtschaftlich gut da. Wo bitte sollen da die Massen an Flüchtlingen noch helfen, Deutschland aufzubauen? Diese Argumentation kann also wirklich der Ernst der Politiker sein. Ich habe hier auch eher das Gefühl, das hier versucht wird, mit allen Mitteln die deutschen Bundesbürger zu beruhigen udn zu besänftigen, nicht mehr und nicht weniger!
Die deutschen Politiker müssen endlich aufhören mit ihrer Schuldgefühle-Politik und sich endlich mal mehr um ihr eigenes Volk kümmern, welches sie gewählt hat. Deutschland hat wahrlich mehr als genug innenpolitische Probleme und der Krieg ist 70 Jahre her. Es muss endlich mal junge, frische Politik mit und für die deutsche Bevölkerung gemacht werden!
Einige dieser Themen werde ich mit Sicherheit noch etwas konkreter und ausführlicher ausarbeiten.