{"id":11652,"date":"2018-03-27T15:37:58","date_gmt":"2018-03-27T13:37:58","guid":{"rendered":"https:\/\/www.politik-fuer.de\/start\/?p=11652"},"modified":"2018-11-26T23:51:56","modified_gmt":"2018-11-26T22:51:56","slug":"demokratie-in-deutschland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/politik-fuer.de\/pfde\/demokratie-in-deutschland\/","title":{"rendered":"Demokratie in Deutschland"},"content":{"rendered":"

Demokratie in Deutschland<\/h3>\n

Viele fragen sich, gibt es \u00fcberhaupt noch Demokratie in Deutschland? Und diese Frage ist berechtigt, denn wenn man die letzten Jahre in der Politik beobachtet, und hier besonders ab 2015, dann k\u00f6nnte man denken, das hier die Demokratie immer weiter abgebaut wird.<\/p>\n

Aber was ist Demokratie?<\/em><\/p>\n

Wikipedia<\/a> sagt folgendes:<\/p>\n

Demokratie<\/b>\u00a0(von\u00a0altgriechisch<\/a>\u00a0\u03b4\u03b7\u03bc\u03bf\u03ba\u03c1\u03b1\u03c4\u03af\u03b1<\/span>,\u00a0deutsch\u00a0\u201aHerrschaft des Staatsvolkes\u2018<\/span>; von\u00a0\u03b4\u1fc6\u03bc\u03bf\u03c2<\/span>\u00a0d\u0113mos<\/a><\/i>\u00a0\u201eStaatsvolk<\/a>\u201c und\u00a0altgriechisch<\/a>\u00a0\u03ba\u03c1\u03b1\u03c4\u03cc\u03c2<\/span>\u00a0krat\u00f3s<\/a><\/i>\u00a0\u201eGewalt\u201c, \u201eMacht\u201c, \u201eHerrschaft\u201c) bezeichnet heute\u00a0Herrschaftsformen<\/a>, politische Ordnungen oder\u00a0politische Systeme<\/a>, in denen\u00a0Macht<\/a>\u00a0und\u00a0Regierung<\/a>\u00a0vom\u00a0Volk<\/a>\u00a0ausgehen. Dieses wird entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repr\u00e4sentanten an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt.[1]<\/a><\/sup>\u00a0In demokratischen\u00a0Staaten<\/a>\u00a0und politischen Systemen geht die\u00a0Regierung<\/a>\u00a0durch\u00a0politische Wahlen<\/a>\u00a0aus dem Volk hervor. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind\u00a0freie Wahlen<\/a>, das\u00a0Mehrheits<\/a>– oder\u00a0Konsensprinzip<\/a>,\u00a0Minderheitenschutz<\/a>, die Akzeptanz einer politischen\u00a0Opposition<\/a>,\u00a0Gewaltenteilung<\/a>,\u00a0Verfassungsm\u00e4\u00dfigkeit<\/a>, Schutz der\u00a0Grundrechte<\/a>, Schutz der\u00a0B\u00fcrgerrechte<\/a>\u00a0und Achtung der\u00a0Menschenrechte<\/a>. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausge\u00fcbt wird, sind\u00a0Meinungs-<\/a>\u00a0und\u00a0Pressefreiheit<\/a>\u00a0zur politischen Willensbildung unerl\u00e4sslich. Viele der existierenden Demokratien sind au\u00dferdem\u00a0Republiken<\/a>.<\/p>\n

Demokratie ist in den meisten demokratischen L\u00e4ndern formell ein tragendes\u00a0Verfassungsprinzip<\/a>, so in Deutschland (Art.\u00a020 Abs.\u00a01 GG<\/a>), \u00d6sterreich (Art.\u00a01<\/a><\/span>\u00a0B-VG<\/a>) und der Schweiz (Pr\u00e4ambel<\/a>\u00a0der\u00a0schweizerischen Bundesverfassung<\/a>).<\/p>\n

 <\/p>\n

Kompletter Text und Quelle: Wikipedia<\/a><\/p>\n

Also einmal auf Deutsch gesagt, Alle Macht geht vom Volke aus.<\/p>\n

Aber geht die Macht \u00fcberhaupt noch vom Volke aus?<\/em><\/p>\n

Die letzten Ereignisse und Wahlen in Deutschland lassen mich dies stark bezweifeln. Denn das Volk zeigte in den Wahlen eindeutig, das sie mit der Politik der Altparteien nicht zufrieden sind und dies zeigte sich eindeutig in den Wahlergebnissen. Aber was ist passiert? Eben diese Verliererparteien, und dies waren fast alle etablierten Parteien, schlossen einen Pakt mit dem Teufel und sammelten sich in der GroKo. Und wie man gesehen hat, selbst da hat man \u00fcber ein halbes Jahr ben\u00f6tigt, um eine Regierung zu bilden. Eine Schande f\u00fcr Deutschland.<\/p>\n

Und was noch schlimmer ist, das fast alle Posten in der Regierung mit SPD-Politikern besetzt ist, genau mit Mitgliedern der Partei, die in der Wahl am meisten verloren hat. Und wenn man sieht, wie Ministerposten vergeben und getauscht worden sind, dann kann man nur mit dem Kopf sch\u00fctteln und muss sich fragen, ist das noch Demokratie? Ich sage NEIN!<\/p>\n

Man hat den Eindruck, das die Politiker da oben machen was sie wollen und das Volk nur noch als Mittel zum Zweck dient, um den Politikern ihre Posten zu sichern.<\/p>\n

Leider hat auch die Meinungsfreiheit sehr gelitten, was man an diversen Gesetzen sehen kann, welche die Meinungsfreiheit massiv einschr\u00e4nken und der Politik sowie den Justizorganen die M\u00f6glichkeit geben, die Gesetze so auszulegen, wie es der Politik passt. Als bestes Beispiel nenne ich hier das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), welches f\u00fcr die Demokratie und freie Meinungs\u00e4u\u00dferung \u00e4u\u00dferst sch\u00e4dlich ist und viel Kritik bekommen hat. Klar, Hasskommentaren sollte man entgegenwirken. Aber wie Hasskommentare gedeutet werden sollen, steht im Gesetz nicht. Und genau hier liegt die Gefahr! Was ist ein Hasskommentar und was ist eine Kritik. Hier hat sich die Politik bewusst einen Spielraum gelassen…<\/p>\n

Des weiteren konnte man erleben, wie hier die Politiker massiv gegen Kritiker der Politik und haupts\u00e4chlich der Fl\u00fcchtlingspolitik vorgegangen sind. Da werden Kritiker direkt in die rechte Ecke gestellt und als Nazis gebrandmarkt. Und dies nicht nur einmal, sondern leider in Massen. Anstatt sich die Kritiken anzuh\u00f6ren und daraus zu lernen, wurde hier vehement gegen gesellschafts- und politikkritische B\u00fcrger vorgegangen. Kann dies Demokratie sein? NEIN! Denn dies geht eher schon in eine Antidemokratie \u00fcber, in eine Diktatur!<\/p>\n

Kann ein parteiengef\u00fchrtes Land \u00fcberhaupt demokratisch sein?<\/em><\/p>\n

Hier stelle ich mir die Frage, ob Parteien in einer Regierung \u00fcberhaupt Demokratie k\u00f6nnen und komme f\u00fcr mich selbst zu dem Ergebnis, das die eigentlich NICHT m\u00f6glich ist. Warum? Ich versuche dies einmal zu erkl\u00e4ren, wie ich das sehe.<\/p>\n

Parteien haben sogenannte Parteiprogramme, mit denen sie bei ihren W\u00e4hlern und Parteigenossen punkten m\u00f6chten. Aber sind die Parteiprogramme \u00fcberhaupt demokratisch? In den Parteiprogrammen haben die Parteien ihre Ideen, Richtlinien, politischen Fantastereien etc. festgeschrieben. Also Vorgaben, nach dem die Parteien und deren Mitglieder in der Politik mitmischen wollen. Aber leider sind viele dieser Parteiprogramme \u00fcberholt, irreal und nicht den aktuellen Geschehnissen angepasst. Und jede Partei versucht, dem Volk ihr Parteiprogramm als das Beste f\u00fcr Deutschland zu verkaufen. Wo das enden kann, sieht man aktuell an der SPD, welche einen enormen Einbruch in der W\u00e4hlergunst erlitten hat. Das n\u00e4chste Problem bei den Parteien ist, das viele Parteivorst\u00e4nde und Politiker machtgierig sind und versuchen, ihre eigenen Fantasien in die Partei und Politik einzubringen und die Partei auf die eigene Linie einzuschw\u00f6ren. Auch hier sehen wir aktuell als bestes Beispiel die SPD mit Martin Schulz.<\/p>\n

Viele der Parteien sind mittlerweile Medienkonzerne, die\u00a0 versuchen, \u00fcber Beteiligungen an Medienfirmen oder sogar \u00fcber K\u00e4ufe von Medienfirmen und Verlagen durch deren Medien wie Internet, TV und Printmedien Einfluss auf die Bev\u00f6lkerung zu nehmen. Auch hier als bestes Beispiel die SPD. Aber auch andere Parteien haben wohl gro\u00dfen Einfluss auf diverse Medienanbieter. Und wenn es so nicht klappt, dann versucht man \u00fcber diverse Gesetze, welche die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung massiv einschr\u00e4nken, dem Volk das *Maul* zu verbieten. Ist das demokratisch? NEIN!<\/p>\n

Ein Aufreger, welcher mich an einem demokratisch gef\u00fchrten Land zweifeln l\u00e4sst, ist, das unsere Kanzlerin Merkel versucht, psychisch auf das Volk Einfluss zu nehmen. Wie das geht? \u00dcber das sogenannte Nudging. Hierf\u00fcr hat man extra Experten angestellt und eine eigene Abteilung gegr\u00fcndet. Ich habe zu diesem Thema auch einen eigenen Beitrag geschrieben, welchen man HIER<\/span><\/strong><\/a> findet. Ist das noch Demokratie oder doch schon eher kriminell?<\/p>\n

Jedenfalls kann gesagt werden, das es mittlerweile in Deutschland kaum noch Demokratie gibt und sich Deutschland in ein Land entwickelt, welches immer mehr von Diktatur und \u00dcberwachung gepr\u00e4gt wird.<\/p>\n

Es geht aber auch ohne Parteien und verlogene Wahlkampfversprechen. Wie ich mir dies genau vorstelle, erfahrt Ihr in K\u00fcrze hier.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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