{"id":11754,"date":"2018-05-12T01:33:21","date_gmt":"2018-05-11T23:33:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.politik-fuer.de\/start\/?p=11754"},"modified":"2018-11-26T23:51:28","modified_gmt":"2018-11-26T22:51:28","slug":"asyl-und-zuwanderung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/politik-fuer.de\/pfde\/asyl-und-zuwanderung\/","title":{"rendered":"Asyl und Zuwanderung"},"content":{"rendered":"<h3 style=\"text-align: center;\"><strong>Asyl und Zuwanderung<\/strong><\/h3>\n<p>Hier verfolge ich eine klare Linie. Die Linie, welche die derzeitige Bundesregierung verfolgt, lehne ich so vollends ab, da sie jeglichem Rechts- und Gleichberechtigungssinn widerspricht und Deutschland und Europa in eine sehr gef\u00e4hrliche Lage man\u00f6vriert.<\/p>\n<p>Da Asyl und Zuwanderung zwei unterschiedliche Themen sind, werde ich diese getrennt abhandeln.<\/p>\n<h3><strong>Asyl:<\/strong><\/h3>\n<p>Hier hei\u00dft es unmissverst\u00e4ndlich, das das deutsche Asylgesetz komplett ge\u00e4ndert und versch\u00e4rft werden muss, da es von der derzeitigen Regierung, insbesondere Frau Merkel teilweise illegal au\u00dfer Kraft gesetzt wurde, genauso wie das Schengener und das Dubliner Abkommen. Damit hat sie Deutschland und Europa in eine gro\u00dfe Krise gest\u00fcrzt und die B\u00fcchse der Pandora ge\u00f6ffnet. Die Masseneinwanderung von Fl\u00fcchtlingen, wovon ein sehr gro\u00dfer Teil (\u00fcber 95 Prozent) keinen Anspruch auf Asyl hat, hatte und hat einen hohen Anstieg an Kriminalit\u00e4t zufolge, seihen es Vergewaltigungen und sexuelle N\u00f6tigungen und Bel\u00e4stigungen, aber auch K\u00f6rperverletzungs- und Diebstahlsdelikte sind sprunghaft angestiegen. Aber auch die Terrorismusgefahr ist dadurch extrem gestiegen, was einige Terrorakte in Deutschland zu Folge hatte. Von daher habe ich hier klare Punkte, wie das Asylrecht neu gestaltet werden sollte.<\/p>\n<ul>\n<li>Asyl sollen nur Kriegsfl\u00fcchtlinge erhalten bzw. Personen, die in ihren Heimatl\u00e4ndern auf Grund ihrer sexuellen Veranlagung, ihres Glaubens bzw. ihrer politischen Gesinnung verfolgt werden.<\/li>\n<li>Oben genannte Fl\u00fcchtlingstypen erhalten nur Asyl in Deutschland, wenn sie nachweisen k\u00f6nnen, das sie keine M\u00f6glichkeiten haben, im Moment der Krisen in andere Landesteile\u00a0 ihres Heimatlandes oder in L\u00e4ndern, welche an ihr Heimatland angrenzen, vor\u00fcbergehend Zuflucht f\u00fcr die Dauer der Krise zu finden.<\/li>\n<li>Asyl muss immer zuerst in dem Land beantragt werden, welches sie zuerst betreten haben bei der Einreise in die EU. Erst dann sollen sie eine M\u00f6glichkeit haben, einen Antrag zu stellen um in Deutschland Asyl zu beantragen.<\/li>\n<li>Asyl soll nur an den deutschen Grenzen in daf\u00fcr noch einzurichtende Asylcenter beantragt werden d\u00fcrfen. Danach sollen Asylsuchende in noch einzurichtenden Fl\u00fcchtlingscentern untergebracht werden f\u00fcr mindestens die Dauer der Bearbeitung und \u00dcberpr\u00fcfung des Asylantrages und der Person.<\/li>\n<li>Asyl soll immer nur f\u00fcr die Dauer von 6 Monaten gew\u00e4hrt werden. Danach muss eine erneute Pr\u00fcfung des Asylgesuches erfolgen und ob die im Asylgesuch angegebenen Fluchtgr\u00fcnde noch im Heimatland vorliegen. Ist dies nicht der Fall, ist der Asylsuchende innerhalb von 4 Wochen ins Heimatland zur\u00fcckzuschicken.<\/li>\n<li>Asylsuchende, die in ihren Heimatl\u00e4ndern strafrechtlich in Erscheinung getreten sind, sind abzuweisen.<\/li>\n<li>Asylsuchende, die falsche Angaben zu ihrer Person, zu Fluchtgr\u00fcnden etc. machen, sind abzuweisen.<\/li>\n<li>Asylsuchende mit falschen Papieren sind abzuweisen.<\/li>\n<li>Asylsuchende ohne Papiere sind abzuweisen.<\/li>\n<li>Asylsuchende, welche in einem anderen Land der EU Asyl beantragt haben und keinen Zusatzantrag gestellt haben, um in Deutschland Asyl zu beantragen, sind in das Land zur\u00fcck zu schicken, wo sie Asyl beantragt haben.<\/li>\n<li>Asylsuchende, welche sich in Deutschland w\u00e4hrend ihres Aufenthaltes strafbar gemacht haben bzw. sich nicht ordentlich benehmen, sind innerhalb k\u00fcrzester Zeit abzuschieben.<\/li>\n<li>Asylsuchende sollen f\u00fcr die Dauer ihres Aufenthaltes in Deutschland nur mit Sach- und Lebensmitteln versorgt werden (zuz\u00fcglich der Unterbringung in einem Fl\u00fcchtlingscenter). Geldleistungen sind nicht zu gew\u00e4hren, um einem Asylmissbrauch vorzubeugen.<\/li>\n<li>Asylsuchende sollen so untergebracht werden, das sie auf Grund ihres Glaubens, ihrer sexuellen Veranlagung bzw. ihrer politischen Gesinnung keine Nachteile haben bzw. Repressalien von anderen Asylsuchenden ausgesetzt sind.<\/li>\n<li>Asylsuchende sind in den Fl\u00fcchtlingscentern sinnvoll zu besch\u00e4ftigen und Asylsuchende m\u00fcssen sich entsprechenden und zumutbaren T\u00e4tigkeiten zur Verf\u00fcgung stellen. Denn wer in Deutschland f\u00fcr eine begrenzte Zeit Asyl erh\u00e4lt, sollte sich im Gegenzug erkenntlich zeigen. Ist dies nicht der Fall, ist der Asylantrag noch einmal zu \u00fcberdenken.<\/li>\n<li>Illegale Fl\u00fcchtlinge, welche sich derzeit in Deutschland aufhalten, sind umgehend in Gewahrsam zu nehmen und in entsprechende Fl\u00fcchtlingscenter zu verbringen. Eine Abschiebung sollte umgehend erfolgen.<\/li>\n<li>Fl\u00fcchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde, sollten umgehend abgeschoben werden.<\/li>\n<li>Alle Asylantr\u00e4ge, welche ab dem Jahr 2000 gestellt worden sind, sind erneut zu \u00fcberpr\u00fcfen und neu nach den oben genannten Punkten zu bewerten, da der Verdacht besteht, das schon jahrzehntelang Asylmissbrauch begangen wurde. Liegt kein Asylmissbrauch vor, ist hierbei zu ber\u00fccksichtigen, wie erfolgreich sich entsprechende Personen integriert haben und wie wichtig sie f\u00fcr den deutschen Arbeitsmarkt sind.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Dies sind zwar harte Regeln und Punkte, aber nur so ist dem Asylmissbrauch in Deutschland entgegenzuwirken. Und wer wirklich Asyl ben\u00f6tigt, wird die oben genannten Punkte beherzigen. So wie derzeit in Deutschland und Europa Asylgesetze missbraucht und ausgehebelt werden, nur um sich politisch zu profilieren, ohne dabei R\u00fccksicht auf die eigenen L\u00e4nder zu nehmen, ist eine Farce. Und viele sogenannte Fl\u00fcchtlinge missbrauchen das derzeitige deutsche Asyl- und Migrationssystem. So haben manche Fl\u00fcchtlinge teilweise mit mehreren Identit\u00e4ten in Deutschland mehrfach Gelder beantragt und auch bekommen. Hierbei ist dem deutschen Steuerzahler und dem deutschen Staat ein Milliardenschaden entstanden. Aber auch die Sicherheit in Deutschland hat auf Grund der eklatanten und kriminellen Fl\u00fcchtlingspolitik stark gelitten. Ein gro\u00dfer Anreiz f\u00fcr viele Fl\u00fcchtlinge ist das deutsche Sozialsystem. Und eben das wird zum Gro\u00dfteil missbraucht. Fakt ist, das das deutsche Sozialsystem denen zugute kommen muss und soll, die in dieses auch eingezahlt haben. Und das ist bei Fl\u00fcchtlingen halt nicht der Fall. Deswegen m\u00fcssen hier die Anreize f\u00fcr illegale, Wirtschafts- und Armutsfl\u00fcchtlinge, welche sich nur auf dem Weg nach Deutschland machen und hier Asyl beantragen, um das deutsche Sozialsystem auszunutzen und um sich in die soziale H\u00e4ngematte fallen zu lassen, ohne daf\u00fcr etwas zu tun, abgeschafft werden. Denn Masseneinwanderung und -flucht nach Deutschland bringt das soziale Gef\u00fcge ins Wanken und schafft ein soziales Ungleichgewicht. Hier ist es nur eine Frage der Zeit, wann das Sozialsystem zusammenbricht, wenn die derzeitige Politik so weiter macht.<\/p>\n<h3><strong>Migration und Zuwanderung:<\/strong><\/h3>\n<p>Auch hier muss viel getan werden, denn die derzeitige Einwanderungs- und Migrationspolitik ist \u00e4u\u00dferst sch\u00e4dlich f\u00fcr Deutschland und die EU. Gern schwingt die derzeitige Politik mit der Fachkr\u00e4ftemangelkeule, um die Masseneinwanderung zu rechtfertigen. Aber gibt es wirklich einen Fachkr\u00e4ftemangel und wenn ja, woher kommt dieser und wie kann man diesem entgegenwirken?<\/p>\n<p>Das es in einigen Bereichen der Wirtschaft einen Fachkr\u00e4ftemangel gibt, ist fakt. Aber dieser Fachkr\u00e4ftemangel ist politisch hausgemacht. Jedes Jahr werden viele tausend Fachkr\u00e4fte in Deutschland f\u00fcr teures Geld ausgebildet, was meist vom Steuerzahler finanziert wird. Aber was passiert nach der Ausbildung? Viele Fachkr\u00e4fte wandern in andere L\u00e4nder ab, da sie dort mehr M\u00f6glichkeiten als in Deutschland sehen. Bei der derzeitigen Situation, politisch und wirtschaftlich, nicht verwunderlich und nachvollziehbar. Hier muss man entgegen wirken, damit eben diese Fachkr\u00e4fte nicht abwandern, sondern f\u00fcr Jahre in Deutschland arbeiten. Des weiteren darf die Wirtschaft auch nicht erwarten, das man Fachkr\u00e4fte bekommt, die jung sind, aber schon jahrzehntelange Erfahrungen mitbringen. Auch sollte man \u00e4ltere Fachkr\u00e4fte, die noch arbeiten wollen und k\u00f6nnen, l\u00e4nger in den Firmen behalten. Und da, wo akuter Fachkr\u00e4ftemangel herrscht, kann man mit Umschulungs- und Weiterbildungsma\u00dfnahmen entgegenwirken. Deutschland hat weit \u00fcber 2 Millionen einheimische, also deutsche Arbeitslose, die effektiv zu Fachkr\u00e4ften umgeschult werden k\u00f6nnten und dies w\u00e4re weitaus preiswerter, als einer verfehlten Fl\u00fcchtlings- und Migrationspolitik hinterher zu jagen und man mit teuer Geld versucht, Fl\u00fcchtlinge, welche meist nicht ausgebildet sind und einen niederen Bildungsstand haben, zu Fachkr\u00e4ften auszubilden. Viele sind auch der deutschen Sprache nicht m\u00e4chtig, welche aber eine Grundvorraussetzung ist f\u00fcr eine deutsche Ausbildung. Aber lieber versucht man einer politischen Traumblase hinterherzujagen, die schnell platzt, anstatt das Potential zu nutzen, welches schon vorhanden ist. Und k\u00f6nnt Ihr Euch noch erinnern, wie t\u00f6nend die Politik uns wei\u00df machen wollte, das man mit den vielen Fl\u00fcchtlingen den Fachkr\u00e4ftemangel beseitigen k\u00f6nne und das viele Fl\u00fcchtlinge wertvoller als Gold sind? Und was war das Ergebnis? Es stellte sich heraus, das viele Fl\u00fcchtlinge einen niederen Bildungsstand hatten als erwartet und meist keine Berufsausbildung vorweisen konnten und wenn, dann war diese nicht brauchbar f\u00fcr Deutschland. Und viele Fl\u00fcchtlinge, welche sogenannte Ein-Euro-Jobs machen sollten, traten diese gar nicht erst an bzw. brachen diese nach kurzer Zeit ab. Warum? Kein Kommentar! Und schon zerbr\u00f6selte das Traumschloss der Politiker nach und nach, bis es nur noch eine Ruine war.<\/p>\n<p>Nun aber zu meinen Ideen und Zielen.<\/p>\n<h3><strong>Einwanderung:<\/strong><\/h3>\n<ul>\n<li>Erstellung von sch\u00e4rferen Einwanderungsgesetzen, \u00e4hnlich Kanada<\/li>\n<li>Einwanderung soll nur genehmigt werden, wenn entsprechende Voraussetzungen erf\u00fcllt sind<\/li>\n<li>Voraussetzungen sind Einwanderung auf Grund von Arbeit, hier muss Arbeitgeber nachweisen, das er keinen deutschen Arbeitnehmer gefunden hat, der die Arbeitsstelle gleichwertig besetzen kann<\/li>\n<li>Einwanderung auf Grund von Heirat. Hier m\u00fcssen strenge Regeln beachtet werden.<\/li>\n<li>Einwanderung auf Grund famili\u00e4rer Gr\u00fcnde. Hier sind auch bestimmte Voraussetzungen zu erf\u00fcllen.<\/li>\n<li>Einwanderer d\u00fcrfen erst nach einer bestimmten Zeitdauer und unter strengen Voraussetzungen eingeb\u00fcrgert werden.<\/li>\n<li>Einwanderungsantr\u00e4ge sind im jeweiligen Heimatland in deutschen Botschaften zu stellen.<\/li>\n<li>Einwanderer m\u00fcssen nachweisen, das sie von eigener H\u00e4nde Arbeit in Deutschland leben k\u00f6nnen bzw. finanziell entsprechend abgesichert sind.<\/li>\n<li>Einwanderer d\u00fcrfen erst nach einer entsprechend langen Frist Sozialleistungen erhalten. Voraussetzung ist das Einzahlen in das Sozialsystem f\u00fcr mindestens eine noch festzusetzende Zeitdauer.<\/li>\n<li>Einwanderungsantr\u00e4ge sind zu verweigern, wenn Antragsteller in ihren Heimatl\u00e4ndern straff\u00e4llig geworden sind oder andere Gr\u00fcnde vorliegen, die den Interessen Deutschlands entgegenstehen.<\/li>\n<li>Asylsuchende, welche in Deutschland einen Asylstatus erhalten haben, d\u00fcrfen keinen Einwanderungsantrag stellen, es sei denn, es liegen berechtigte Interessen Deutschlands vor.<\/li>\n<li>Genehmigte Einwanderungsantr\u00e4ge k\u00f6nnen widerrufen werden, wenn der Einwanderer in Deutschland straff\u00e4llig geworden ist oder sich nicht an noch zu erstellende Einwanderungsregeln gehalten hat.<\/li>\n<li>Einwanderer, welche einen positiven Einwanderungsbescheid erhalten haben, d\u00fcrfen erst einmal nur f\u00fcr eine begrenzte Zeit nach Deutschland einwandern. Nach Ablauf dieser Zeit ist ein Verl\u00e4ngerungsantrag zu stellen.<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Migration:<\/strong><\/h3>\n<ul>\n<li>Erstellung neuer, sch\u00e4rferer Migrationsgesetze<\/li>\n<li>Alle Migranten, die sich derzeit in Deutschland aufhalten, sind nach Asyl- und Einwanderungsgesetzen\u00a0 zu \u00fcberpr\u00fcfen und der entsprechende Status neu zu bewerten.<\/li>\n<li>Kriminell in Erscheinung getretene Migranten sind je nach Art und Schwere der Straftat wieder in ihre Herkunftsl\u00e4nder abzuschieben. Dazu z\u00e4hlen auch Intensivt\u00e4ter.<\/li>\n<li>Wegfall der doppelten Staatsb\u00fcrgerschaft. Migranten m\u00fcssen sich entscheiden, ob sie als Deutsche integriert werden wollen. Wollen sie ihre doppelte Staatsb\u00fcrgerschaft nicht ablegen, sind sie anzuhalten, in ihre Heimatl\u00e4nder zur\u00fcckzukehren. Die deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft ist dann abzuerkennen und ihre urspr\u00fcngliche Staatsb\u00fcrgerschaft ist wieder anzunehmen.<\/li>\n<li>Migranten, welche die deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft annehmen wollen, haben noch festzulegende Voraussetzungen zu erf\u00fcllen und werden verpflichtet, an bestimmten Veranstaltungen und Lehrg\u00e4ngen teilzunehmen. Wird dies verweigert, sind entsprechende Strafma\u00dfnahmen einzuleiten und bei wiederholtem Verweigern ist die Ausreise in das Heimatland anzuregen.<\/li>\n<li>Bei der Unterbringung von Migranten ist darauf zu achten, das es keine konzentrierte Anh\u00e4ufung von Migranten in Wohnvierteln gibt, damit sogenannte NoGo-Areas und Kriminalit\u00e4tsschwerpunkte vermieden werden. Hier ist zu schauen, das es eine gesunde Mischung an deutschen Bewohnern und Migranten gibt. Bei derzeitigen Anh\u00e4ufungen von Migranten in St\u00e4dten und Stadtvierteln, wo es zu Problemen kam und kommt, sind entsprechende Problemfamilien umzusiedeln und es ist eine gesunde Mischung an deutschen Einwohnern und Migranten herzustellen.<\/li>\n<li>Migranten d\u00fcrfen f\u00fcr einen bestimmten Zeitraum keine politischen \u00c4mter \u00fcbernehmen sowie in Jobs arbeiten, welche mit Sicherheit und sicherheitsrelevanten Bereichen zu tun haben.<\/li>\n<li>Migranten, welche derzeit ein politisches Amt inne haben oder in Jobs arbeiten, welche mit Sicherheit und sicherheitsrelevanten Bereichen zu tun haben, sind zu \u00fcberpr\u00fcfen und es ist festzustellen, ob sie f\u00fcr die \u00c4mter und Jobs geeignet sind.<\/li>\n<li>Migranten haben sich generell nur nach deutschem Recht zu richten. Rechtsauffassungen aus ihren Heimatl\u00e4ndern (z.B. Scharia) finden in Deutschland keine Anwendung. Migranten, welche versuchen, Rechtsauffassungen aus ihren Heimatl\u00e4ndern in Deutschland durchzusetzen, sind entsprechend gesetzlich zu ma\u00dfregeln und im Wiederholungsfall sind sie in ihre Heimatl\u00e4nder auszuweisen.<\/li>\n<li>Migranten d\u00fcrfen ihren Glauben in Deutschland in entsprechenden Einrichtungen ausleben. Radikale Glaubensrichtungen und Glaubensrichtungen, die gegen Deutschland und das Christentum sind und gegen deutsches Recht versto\u00dfen, sind zu verbieten und entsprechende Prediger und Glaubensanh\u00e4nger sind des Landes zu verweisen.<\/li>\n<li>Eine Vollverschleierung von Frauen ist zu untersagen. Kopft\u00fccher und Verschleierungen sind w\u00e4hrend bestimmter T\u00e4tigkeiten abzulegen (z.B. Auto fahren), da dies die Ausf\u00fchrung der entsprechenden T\u00e4tigkeiten gef\u00e4hrdet und es hier zu Unf\u00e4llen kommen kann. Auf Grund der hohen Terrorgefahr ist eben auch die Vollverschleierung zu verbieten. Da in Deutschland auch die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau herrscht, ist die Vollverschleierung rechtswidrig.<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Sonderregelungen:<\/strong><\/h3>\n<ul>\n<li>Personen, die in Deutschland studieren oder eine Berufsausbildung machen m\u00f6chten, k\u00f6nnen f\u00fcr diesen Zeitraum ein begrenztes Aufenthaltsrecht beantragen.<\/li>\n<li>Entsprechend m\u00fcssen Nachweise erbracht werden, wo sie studieren oder sich ausbilden lassen m\u00f6chten. Vertr\u00e4ge sind vorzulegen.<\/li>\n<li>Entsprechende Personen m\u00fcssen nachweisen, wie sie f\u00fcr die Dauer des Studiums bzw. der Berufsausbildung ihren Lebensunterhalt bestreiten und wie sie das Studium bzw. die Berufsausbildung finanzieren m\u00f6chten.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Sie sehen, es gibt in diesen Bereichen viel Reformbedarf, da unsere Politiker im Laufe der letzten Jahre und Jahrzehnte viel Schindluder betrieben haben und damit Deutschland und Europa in eine Krise gelenkt sowie Deutschlands Existenz und Errungenschaften in Gefahr gebracht haben.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Asyl und Zuwanderung Hier verfolge ich eine klare Linie. Die Linie, welche die derzeitige Bundesregierung verfolgt, lehne ich so vollends ab, da sie jeglichem Rechts- und Gleichberechtigungssinn widerspricht und Deutschland und Europa in eine sehr gef\u00e4hrliche Lage man\u00f6vriert. 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